der Laboratoire Biosthétique Kosmetik GmbH & Co. für den Online-Verkauf an private Endverbraucher in Deutschland
Stand September 2010
1. Geltung der Bedingungen
1.1 Die Laboratoire Biosthétique GmbH Kosmetik & Co., Gülichstr. 1-5, 75179 Pforzheim (im nachfolgenden „LA BIOSTHETIQUE“ genannt) führt Bestellungen von Kunden (im nachfolgenden „Kunde“ genannt) im LA BIOSTHETIQUE-Onlineshop auf Grundlage der nachstehenden Bedingungen aus. Darüber hinaus können Bestellungen schriftlich, per Fax, per E-Mail oder auch telefonisch direkt an LA BIOSTHETIQUE erfolgen. Für solche Bestellungen gelten die nachfolgenden Bedingungen entsprechend.
1.2 Der Kunde ist Verbraucher im Sinne der nachfolgenden Bedingungen, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, falls sie von LA BIOSTHETIQUE bestätigt worden sind. Ist der Kunde Unternehmer, bedarf diese Bestätigung der Schriftform.
1.4 Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Fassung dieser Bedingungen. Die AGB können unter www.labiosthetique.de/AGB.pdf heruntergeladen und ausgedruckt werden.
2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1 Das von LA BIOSTHETIQUE im Onlineshop angebotene Sortiment ist freibleibend und unverbindlich. Der Bestellvorgang im LA BIOSTHETIQUE-Onlineshop läuft wie folgt ab: Der Kunde kann aus dem Sortiment von LA BIOSTHETIQUE Produkte auswählen und diese unter Angabe der gewünschten Anzahl in den Warenkorb legen.
Der Bestellvorgang erfolgt vom Warenkorb aus in den vier Schritten:
1. Anschrift
2. Zahlungsart
3. Prüfen & Bestellen
4. Bestellbestätigung
Unter "Anschrift" soll der Kunde zunächst mitteilen, ob er von einem bestimmten La Biosthétique-Coiffeur bzw. Biosthetiker betreut wird und ggfs. diesen angeben. Diese Information wird nur für interne Zwecke von LA BIOSTHETIQUE genutzt. Eine Weitergabe der persönlichen Daten des Kunden an Dritte oder den angegebenen Biosthetiker erfolgen nicht. In der nächsten Maske gibt der Kunde die Rechnungsadresse sowie eine eventuell abweichende Lieferadresse an, wobei die mit dem Symbol * gekennzeichneten Felder ausgefüllt werden müssen. Über den Button „Weiter“ gelangt der Kunde jeweils zur nächsten Eingabemaske bzw. Übersicht. Danach wählt der Kunde die Zahlungsart. Der Kunde kann auf der folgenden Übersicht "Prüfen & Bestellen" die ausgewählten Produkte und eingegebenen Daten überprüfen. Einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren gibt der Kunde anschließend durch das Klicken auf den Button „Weiter “ ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Produkte, deren Mengen sowie die Kunden-, Liefer- und Zahlungsdaten jederzeit ändern und einsehen. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese Vertragsbedingungen akzeptiert. Auf dieser Übersicht muss daher das Feld „Ich akzeptiere Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ angeklickt werden. Sofern dieses Feld vom Kunden nicht angeklickt wird, kann die Bestellung von LA BIOSTHETIQUE nicht angenommen werden. Der Bestellvorgang wird mit der Anzeige einer abschließenden Bestellbestätigung beendet.
2.2 LA BIOSTHETIQUE schickt dem Kunden nach Eingang der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei LA BIOSTHETIQUE eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch LA BIOSTHETIQUE zustande, die mit einer gesonderten E-Mail ("Versandavis") versandt wird. Sollte davon abweichend keine Auftragsbestätigung bzw. Annahmeerklärung erfolgen, nimmt LA BIOSTHETIQUE die Bestellung spätestens durch Auslieferung der bestellten Ware an.
2.3 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt LA BIOSTHETIQUE dem Kunden dies mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht LA BIOSTHETIQUE von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
2.4 Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt LA BIOSTHETIQUE dem Kunden dies ebenfalls mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, seine Bestellung zu widerrufen. Im Übrigen ist in diesem Fall auch LA BIOSTHETIQUE berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden zurückerstattet.
3. Preise und Zahlung
3.1 Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern sie nicht als Netto-Preise gekennzeichnet sind. Alle Preisangaben beziehen sich auf die angegebene Stückzahl.
3.2 Als Zahlungswege sind Lieferung auf Rechnung, Zahlung per Nachnahme, Kreditkarte und Paypal zugelassen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
4. Lieferung, Montage, Versandkosten und Warenverfügbarkeit
4.1 Die Angebote sowie angegebenen Preise beschränken sich nur auf einen Verkauf und eine Lieferung/Abholung innerhalb von Deutschland, da LA BIOSTHETIQUE gewöhnlich nur innerhalb von Deutschland verkauft und liefert. Der Kunde kann aber ein individuell kalkuliertes Angebot für den Verkauf und die Lieferung in andere Länder anfragen.
4.2 Die Versand- und Verpackungskosten betragen bei paketversandfähigen Produkten pauschal 3,90 € (3,28 € netto) pro Bestellung unabhängig von den Maßen, der Menge und dem Gewicht, wobei LA BIOSTHÉTIQUE diese Kosten ab einem Gesamtbruttobestellwert von 20,00 € (16,81 € netto) übernimmt. Wählt der Kunde eine Zahlung per Nachnahme, hat er zusätzlich die Übermittlungskosten in Höhe von 2,00 € zu tragen.
4.3 Die Wahl des Versandmittels und des Versandweges ist LA BIOSTHETIQUE überlassen. Etwaige Versandschäden sind LA BIOSTHETIQUE unverzüglich anzuzeigen, falls bzw. sobald die Schäden erkennbar sind.
4.4 LA BIOSTHETIQUE ist berechtigt, die Bestellung entsprechend der Verfügbarkeit in Teillieferungen aufzuteilen, soweit Teillieferungen für den Kunden nicht unzumutbar sind.
4.5 Bei den angegebenen Lieferzeiten oder -terminen handelt es sich nur um Fixtermine, wenn dies von LA BIOSTHETIQUE ausdrücklich so bestätigt wird. Ist der Kunde Unternehmer bedarf es einer schriftlichen Bestätigung als Fixschuld seitens LA BIOSTHETIQUE.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von LA BIOSTHETIQUE.
5.2 Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändungen und Beschlagnahme, hat der Kunde LA BIOSTHETIQUE unverzüglich davon zu benachrichtigen. Der Dritte ist unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1 Im Falle von Sachmängeln kann LA BIOSTHETIQUE zunächst nach ihrer Wahl dem Kunden eine neue, mangelfreie Leistung überlassen oder den Mangel durch Nachbesserung beseitigen. Sollte die Nacherfüllung nach Ablauf einer vom Kunden zu setzenden angemessenen Frist, die mindestens zwei Nacherfüllungsversuche zulässt, endgültig fehlschlagen, kann der Kunde gemäß der §§ 434ff BGB die Vergütung mindern, Schadens- und Aufwendungsersatz beanspruchen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
6.2 Ist der Kunde Unternehmer und soll der fruchtlose Ablauf einer vom Kunden gesetzten Frist bzw. Nachfrist die Lösung von der vertraglichen Bindung oder eine Vergütungsminderung zur Folge haben, so muss dies vom Kunden mit der Fristsetzung ausdrücklich angedroht werden. Die vorgenannten Erklärungen bedürfen zur Wirksamkeit der Textform. Zudem beträgt die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern lediglich 12 Monate ab Lieferung, es sei denn, es liegt ein Fall im Sinne von Ziff. 6.3 oder ein Regressanspruch eines gewerblichen Wiederverkäufers bei mangelhaften Verbrauchsgütern vor. Dann gilt wiederum die gesetzliche Verjährungsfrist.
6.3 LA BIOSTHETIQUE haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von LA BIOSTHETIQUE übernommenen Garantie.
6.4 Bei der Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist, haftet die LA BIOSTHETIQUE im Falle leichter Fahrlässigkeit, soweit der Schaden nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist, wobei die Haftung auf maximal 10.000 € für jeden einzelnen Schadensfall und 20.000 € pro Vertragsverhältnis begrenzt ist.
6.5 Eine weitergehende Haftung von LA BIOSTHETIQUE besteht nicht.
6.6 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen, Vertreter und Organe der LA BIOSTHETIQUE.
7. Widerrufsrecht
7.1 Ist der Kunde Verbraucher steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung zu.
7.2 - Widerrufsbelehrung -
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wurde – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung), und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Laboratoire Biosthétique Kosmetik GmbH & Co. KG
Gülichstr. 1-5
75179 Pforzheim
E-Mail: service(at)labiosthetique.de
Im Fall des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
-Ende der Widerrufsbelehrung -
8. Schlussbestimmungen
8.1 Für diese Geschäftsbedingungen und sämtliche Verträge zwischen der LA BIOSTHETIQUE und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Kollisionsrechts mit Ausnahme zwingender Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
8.2 Ist der Kunde Unternehmer, kann er nur mit von LA BIOSTHETIQUE unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht oder die Einrede des nicht erfüllten Vertrags stehen dem Kunden nur innerhalb des jeweiligen Vertragsverhältnisses zu.
8.3 Ist der Kunde Unternehmer, gilt der Sitz von LA BIOSTHETIQUE als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand. LA BIOSTHETIQUE kann jedoch nach eigener Wahl auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden klagen.
8.4 Diese Geschäftsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich.
